»Lukaschenko wird sich nicht zum Demokraten entwickeln«

Gespräch mit Lars Bünger über die Proteste gegen das Regime in Belarus in der Jungle World vom 20. April 2017.

 

Lars Bünger ist Vorsitzender des Schweizer Zweigs der NGO »Libereco – Partnership for Human Rights«. Sie ist seit 2009 in Deutschland und der Schweiz tätig und setzt sich für den Schutz von Menschenrechten und Zivilgesellschaft in Belarus und der Ukraine ein. Seit 1994 führt Alexander Lukaschenko das autokratische Regime von Belarus. 2015 erließ er ein Dekret zur »Vorbeugung des Sozialschmarotzertums«, das Langzeitarbeitslosen eine Strafsteuer auferlegt. Der Stichtag für die Zahlung war der 20.Februar 2017, in dieser Zeit begannen die größten Proteste seit den Präsidentschaftswahlen 2010 (»Jungle World« 10/2017). Continue reading

Angekündigt: »Isolation und Ausgrenzung als post/sowjetische Erfahrung«

Erscheint im März 2016 bei edition assemblage:

Luca Bublik / Johannes Spohr / Valerie Waldow (Hg.)
Isolation und Ausgrenzung als post/sowjetische Erfahrung
Trauerarbeit. Störung. Fluchtlinien
Broschur, 140 x 205 mm
128 Seiten, 12.80 Euro
ISBN 978-3-96042-005-7 | WG 973
Neuerscheinung März 2016

bestellen

Wer sich einer gesellschaftlichen Situation nähern will, sollte sich die Lage derer vergegenwärtigen, denen die Teilnahme an ihr untersagt wird. Continue reading

Agenten wider Willen

Artikel in der Jungle World vom 30.4.2015:

Mittlerweile gelten der russischen Regierung auch unabhängige Forschungeinrichtungen als verdächtig.

von Johannes Spohr

NGOs in Russland können sich immer weniger um ihre eigentlichen Aufgaben kümmern. Viele wurden von staatlichen Behörden als »ausländische Agenten« klassifiziert; wer davon betroffen ist, muss mit Maßnahmen rechnen, die ein effektives Arbeiten fast unmöglich machen. Seit März wurden Hunderte NGOs überprüft, darunter Menschenrechts- und Umweltgruppen sowie Einrichtungen der Gesundheitsvorsorge. Untersucht wird, ob deren Aktivitäten »politisch« sind. Wer Geld aus dem Ausland erhält, kann als »ausländischer Agent« bezeichnet werden. Continue reading

Agent wider Willen

Artikel in der Jungle World vom 27.11.2014:

Im russischen Murmansk wurde eine NGO als »ausländischer Agent« eingestuft. Damit droht ihrer Arbeit das Aus.

von Johannes Spohr

»Ausländischer Agent« – nach dem Willen der Murmansker Staatsanwaltschaft soll die Humanistische Jugendbewegung (GDM) die erste Organisation im Gebiet Murmansk sein, die durch eine erzwungene Regis­trierung beim Justizministerium stigmatisiert wird. Das zuständige Gericht gab der Staatsan­waltschaft in einem Urteil vom 12. November recht und setzte sich damit auch gegen das Justizministerium durch. Dieses ist die eigentlich zuständige Behörde für die Überprüfung von NGOs, es hatte bei einer Prüfung im Frühjahr keine Veranlassung gesehen, gegen GDM vorzugehen. Continue reading

Bewusstseinsperipherie #1

Kurz gemeldet am Stück

Bereits Ende Mai nahm sich der Inhaftierte Peter John in der JVA Tegel das Leben. Sprecher der Insassenvertretung und der Gesamtverwahrtenvertretung äußerten sich nun mit diesem Bericht dazu. Die Verfasser gehen vor allem auf die „Sonderbehandlung“ ein, der John seit langer Zeit seitens der Anstalt ausgesetzt war. 2012 kam es zu einem Skandal, nachdem die Redaktion der Gefangenenzeitung der Lichtblick öffentlich gemacht hatte, er sei auf der Sonderstation B1 bei reduzierter Nahrung gehalten worden. Continue reading

Knastarbeit macht arm

Artikel in der Jungle World vom 12. Juni:

In Berlin haben Gefangene der Justizvollzugsanstalt Tegel eine Gewerkschaft gegründet.

von Johannes Spohr

»Die Demokratisierung scheint auch vor den letzten Bastionen der Ordnung nicht mehr haltzumachen: Sie dringt jetzt in die Zuchthäuser und Gefängnisse ein. Dieser Tage soll in Frankfurt von einigen Juristen die erste Gefangenengewerkschaft der Welt gegründet werden.« Als Gefan­gene in Bonn 1968 versuchten, eine gewerkschaftliche Vertretung zu gründen, wie hier in der Zeit beschrieben, bewegten sie sich in einem gesellschaftlichen Kontext, der sich deutlich vom heutigen unterscheidet. Continue reading

Zwangsarbeit und Gummizellen

Artikel in der Jungle World vom 30.4.2014:

Obwohl unabhängige Kommissionen in Russland die Haftbedingungen überprüfen dürfen, bleiben diese vielerorts unter den gesetzlichen Mindeststandards. Verschiedene Straflager sind Teil des Haftsystems.

von Johannes Spohr

Von einer Massenamnestie war die Rede, als die russische Duma im Dezember vergangenen Jahres, zeitlich abgestimmt mit den Olympischen Winterspielen in Sotschi, ein Gesetz beschloss, das einigen tausend Gefangenen die Freiheit versprach. Wer abseits von prominenten Fällen wie den Aktivistinnen von Pussy Riot und den 30 Greenpeace-Aktivisten tatsächlich entlassen wurde, ist unklar. Continue reading

“Etwas Gänsehaut”

Interview in der Jungle World vom 6.3.2014:

Im Zuge der Proteste gegen den Akademikerball in Wien am 24. Januar wurden mehrere Personen von der Polizei festgenommen. Josef, einer der Festgenommenen, sitzt noch immer in Untersuchungshaft. Das »Solikollektiv für die Repressionsbetroffenen vom 24. Jänner« unterstützt ihn und veranstaltet Solidaritätsdemonstrationen und -partys. Continue reading

“immer noch untertrieben”

„Ich hasse all diese Leute, diese ganze verfickte Generation. Alle, die in den
Neunzigern aufgewachsen sind. Fuck in den Ofen mit diesen Rindviechern, in den von
Ausschwitz, es ist um keinen schade, die ganze Generation, (..) und mich gleich mit rein, geht in Ordnung.“

Exodus von DJ Stalingrad erschien vor kurzem bei dem Berliner Verlag Matthes und Seitz.

Als „therapeutisches Tagebuch“ bezeichnet der Autor Petr Silaev sein Roman „Exodus“ (Is’chod). Sein langjähriges Pseudonym DJ Stalingrad hat er inzwischen hinter sich gelassen, auch mit seinem Gesicht tritt er offen auf. Bis er politisches Asyl in Finnland erhielt, hatte er gute Gründe, sich versteckt zu halten. Continue reading